Informationsschreiben und Zustimmung für die Verwendung von Cookies

1. Was sind Cookies?
Cookies sind kleine Textdaten, die beim Besuch bestimmter Webseiten auf dem Computer des Benutzers abgelegt werden. Bei einem neuerlichen Besuch werden die gespeicherten Cookie-Informationen an die jeweiligen Webseiten zurückübermittelt. Cookies von Drittanbietern werden hingegen von anderen Webseiten als derjenigen, die der Benutzer gerade besucht, angelegt.

Das ist deshalb möglich, da auf jeder Webseite Elemente (Bilder, Landkarten, Töne, spezielle Links oder Webseiten anderer Domänen, etc.) vorhanden sein können, die von anderen Servern als jenem der besuchten Webseite stammen.

2. Wozu dienen Cookies?
Cookies werden für unterschiedliche Zwecke verwendet: Authentifizierung des Nutzers, Überwachung des Surfverhaltens, Speicherung von Informationen zu speziellen Einstellungen, die die Nutzer des Servers betreffen, Speichern von Vorlieben, etc.

3. Was sind „technische“ Cookies?
Diese Cookies werden benötigt, um das Surfen auf der Webseite zu erleichtern oder dem Nutzer die gewünschten Dienste zu liefern. Sie werden für keine weiteren Zwecke verwendet und üblicherweise direkt vom Inhaber der Webseite installiert.

Ohne die Nutzung dieser Cookies können einige Operationen nicht durchgeführt werden oder sich als komplexer und/oder weniger sicher erweisen. Ein Beispiel dafür ist das Online-Banking (Aufrufen von Kontoauszügen, Überweisungen, Bezahlen von Rechnungen, etc.),  bei dem jene Cookies,  die eine dauerhafte Identifizierung des Nutzers während des Besuchs ermöglichen, unabdingbar sind.

4. Sind Analytics Cookies „technische“ Cookies?
Nein. Die Datenschutzbehörde (siehe Anordnung vom 8. Mai 2014) hat ausgeführt, dass diese nur dann den „technischen Cookies“ zugeordnet werden können, wenn sie vom Betreiber der Webseite zur Optimierung der Webseite selbst eingesetzt werden. Diese Cookies sammeln in zusammenfassender Form Informationen über die Anzahl der Webseiten-Besucher und den Weg dieser Besucher auf der Webseite.  Unter diesen Voraussetzungen gelten für die Analytics Cookies in Bezug auf das Informationsschreiben und die Zustimmung dieselben Bestimmungen wie für die technischen Cookies.

5. Was sind „Profilierungs-Cookies“?
Diese dienen dazu, die Navigation des Nutzers im Internet aufzuzeichnen und ein Profil über die Interessen, Gewohnheiten, Entscheidungen etc. des Nutzers zu erstellen. Mit diesen Cookies können dem Nutzer Werbemitteilungen übermittelt werden, die im Einklang mit seinen beim Sufen im Internet bereits gezeigten Interessen stehen.

6. Ist für das Ablegen von Cookies auf einem Computer die Zustimmung des Nutzers erforderlich?
Die Notwendigkeit einer Zustimmung hängt von den Verwendungszwecken der abgelegten Cookies ab, d.h. je nach dem, ob es sich um „technische“ oder „Profilierungs-Cookies“ handelt.

Für das Ablegen von technischen Cookies ist keine Zustimmung des Nutzers erforderlich, es muss jedoch das Informationsschreiben (Art. 13 des Datenschutzkodex) übermittelt werden. Profilierungs-Cookies können hingegen nur dann auf dem Computer des Nutzers abgelegt werden, wenn dieser nach einer Information in vereinfachter Form der Nutzung dieser Cookies ausdrücklich zustimmt.

7. Auf welche Art und Weise muss der Betreiber der Webseite ein einfaches Informationsschreiben übermitteln bzw. die Zustimmung für den Einsatz von Profilierungs-Cookies einholen?
Die Datenschutzbehörde hat in der unter Punkt 4 angeführten Anordnung festgelegt, dass die Information auf zwei Ebenen zu erfolgen hat.

Wenn ein Nutzer eine Webseite besucht (über die Homepage oder über irgendeine andere Seite), muss unverzüglich ein Banner mit einer ersten „Kurzinformation“, dem Ansuchen um Zustimmung zum Einsatz von Cookies und einem Link zu einem „ausführlicheren“ Informationstext aufscheinen. Auf dieser Seite werden dem Nutzer dann detailliertere Informationen geliefert, die ihm die Auswahl und Genehmigung der unterschiedlichen Cookies erleichtertern sollen.

8. Wie muss dieser Banner aussehen?
Der Banner muss so groß sein, dass er einen Teil des Inhalts der vom Nutzer besuchten Webseite verdeckt. Das Ausblenden des Banners darf nur durch einen Eingriff des Nutzers möglich sein, d. h. durch das Anklicken eines auf der darunterliegenden Seite enthaltenen Elements.

9. Welche Angaben muss der Banner enthalten?
Der Banner muss darauf hinweisen, dass auf der Webseite Profilierungs-Cookies (eventuell auch von Drittanbietern) zum Einsatz kommen, um dem Nutzer damit Werbemitteilungen zusenden zu können, die seinen Vorlieben und Interessen entsprechen.

Außerdem muss der Banner mit einem ausführlichen Informationsschreiben verlinkt sein und den Hinweis enthalten, dass über diesen Link die Zustimmung zur Speicherung von Cookies verweigert werden kann. 

Der Nutzer ist außerdem darüber zu informieren, dass er durch ein „Überspringen“ des Banners der Verwendung von Cookies zustimmt.

10. Auf welche Art und Weise kann die über den Banner erteile Zustimmung aufgezeichnet werden?
Um einen Nachweis für die erhaltene Zustimmung zu besitzen, kann der Betreiber der Webseite ein spezielles technisches Cookie verwenden, das nicht besonders aufdringlich ist und keine weitere Zustimmung erforderlich macht.

Durch diese „Aufzeichnung“ muss die Kurzinformation bei einem zweiten Besuch des Nutzers auf der Webseite nicht mehr angezeigt werden. Dessen ungeachtet hat der Nutzer die Möglichkeit, die Zustimmung zu verweigern bzw. jederzeit und auf einfache Weise seine Internetoptionen abzuändern, indem er z.B. auf das ausführlichere, mit jeder einzelnen Seite verlinkte  Informationsschreiben zugreift.

11. Kann die Online-Zustimmung für die Verwendung von Cookies nur über den Banner eingeholt werden
Nein. Die Webseitenbetreiber können auch eine Vorgehensweise wählen, die von den von der Datenschutzbehörde vorgesehenen Anordnung abweicht, solange diese die erforderliche gesetzliche Gültigkeit aufweist.

12. Betrifft die Verpflichtung zur Verwendung eines Banners auch jene Betreiber von Webseiten, die nur technische Cookie verwenden?
Nein. In diesem Fall kann der Betreiber der Webseite die Nutzer auf jede von ihm als geeignet angesehene Weise informieren, zum Beispiel durch das Hinzufügen von speziellen Hinweisen in der Datenschutzerklärung auf der Webseite.

13. Was muss im „ausführlichen“ Informationsschreiben enthalten sein?
Das Informationsschreiben muss alle vom Gesetz vorgesehenen Elemente aufweisen, die Merkmale und die Verwendungszwecke der abgelegten Cookies auf analytische Weise beschreiben und dem Nutzer die Möglichkeit geben, die Verwendung der einzelnen Cookies zu erlauben oder abzulehnen.

Es muss einen aktualisierten Link zu den Informationsschreiben und den Zustimmungsformularen jener Drittanbieter enhalten, mit denen der Betreiber eine Vereinbarung für das Ablegen von Cookies mithilfe seiner Webseite getroffen hat.

Zum Schluss muss das Informationsschreiben den Nutzer darauf hinweisen, dass dieser seine Cookie-Optionen auch direkt über seinen Internet-Browser einstellen kann.

14. Wer ist dazu verpflichtet, ein Informationsschreiben zu liefern und eine Zustimmung für die Verwendung von Cookies einzuholen?
Der Betreiber der Webseite, der die Profilierungs-Cookies ablegt.

Bei Cookies von Drittanbietern, die über die Webseite abgelegt werden, liegt die Verpflichtung hinsichtlich Information und Zustimmung bei den Drittanbietern, der Betreiber der Webseite ist jedoch als technischer Vermittler zwischen diesen und den Nutzern dazu angehalten, in das ausführliche Informationsschreiben die aktualisierten Links zu den Informationsschreiben und den Zustimmungsformularen dieser Drittanbieter einzufügen.

15. Muss die Verwendung von Cookies der Datenschutzbehörde bekanntgegeben werden?
Profilierungs-Cookies, die über einen längeren Zeitraum hinweg auf dem Computer verbleiben, unterliegen einer Bekanntgabepflicht, während Cookies mit unterschiedlichen Verwendungszwecken, die zur Kategorie der technischen Cookies zählen, nicht der Datenschutzbehörde gemeldet werden müssen.

16. Wann treten die von der Datenschutzbehörde in der Anordnung vom 8. Mai 2014 vorgeschriebenen Maßnahmen in Kraft?
Die Datenschutzbehörde sieht eine Übergangsfrist von einem Jahr ab der Veröffentlichung der Anordung im Amtsblatt vor, um den Betroffenen die Möglichkeit zur Einhaltung dieser Vorschriften zu geben. Die Übergangsfrist endet am 2. Juni 2015.

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